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Mit eigenen Formulierungsvorschlägen belebt der „Runde Tisch Triage“ die kontroverse Diskussion um eine verfassungskonforme gesetzliche Regelung von Zuteilungsentscheidungen bei zu knappen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Ressourcen.
Der am 24. August 2022 vom Bundeskabinett verabschiedete Entwurf zu einem „Triage“-Gesetz verfehlt völlig sein selbst gestecktes Ziel, die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Zu dieser Einschätzung kommt das NETZWERK ARTIKEL 3 e.V. und kritisiert, dass die vielen Hinweise und Verbesserungsvorschläge aus den Stellungnahmen und der mündlichen Anhörung nur marginal umgesetzt wurden.
Der Entwurf enthält weiterhin viele problematische und nicht geklärte Sachverhalte, so die Interessenvertretung. Warum die Novelle so nicht vor Diskriminierung schützen soll.
Sein Kurs ist sprunghaft, unprofessionell und führte zu einem Fiasko – findet unser Gast-Kommentator Hubert Hüppe.
Das Forum behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) nimmt Stellung zu einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.
In der Corona-Pandemie droht die Gefahr, dass Intensivstationen nicht mehr alle Patienten aufnehmen können – und eine Auswahl treffen müssen. Das höchste deutsche Gericht hat nun über eine Klage entschieden.
Das Landratsamt Tuttlingen fordert zusammen mit einer Klinik lokale Pflegeeinrichtungen auf, Krankenhauseinweisungen besonders sorgfältig zu bedenken.
Der Behindertenverband ISL mahnt im Kampf gegen die Corona-Pandemie mobile und barrierefreie Angebote sowie menschenrechtlich basierte Kriterien an.
In einem offenen Brief bringt der Vorstand des Gremiums seine Sorge über die aktuelle Entwicklung der Pandemie und deren Folgen für Menschen mit Behinderung zum Ausdruck.
Vor der Triage-Entscheidung des Bundestages: Am 10. November findet eine Schweigeminute an der Westseite des Reichstags auf dem Rasen statt.
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