Der rheinland-pfälzische Landesbeauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Matthias Rösch, hofft auf Verbesserungen mit dem Antritt einer neuen Bundesregierung.
„In der vergangenen Wahlperiode haben die Menschen mit Behinderungen in vielen Bereichen einen Stillstand erlebt“,
erklärte der Rollstuhlfahrer in Mainz. Dabei nannte er die Bemühungen um mehr Barrierefreiheit, die Integration im Arbeitsmarkt und die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes. „Die neue Bundesregierung muss behindertenpolitische Maßnahmen mutig und konsequent anpacken.“
„Defizite in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“
Bereits in den Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP müsse klar vereinbart werden, „dass Defizite in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention beseitigt“ würden, sagte Rösch im Anschluss an ein Treffen aller Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern in der vergangenen Woche in Dresden.
Die dort verabschiedete Erklärung fordert unter anderem eine Weiterentwicklung des Bundesteilhabegesetzes. So dürften Menschen mit Behinderung nicht gezwungen werden, in besonderen Wohnformen wie Heimen zu leben. Außerdem müsse die barrierefreie Mobilität ausgebaut werden.
(RP/dpa/lrs)
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