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„Die Basis“ verklagt „Die Basis“

Der Berliner Verein für die Integration von Flüchtlingen distanziert sich von der Querdenkerszene.

Victoria Baxter und ihr Verein wehren sich gegen die gleichnamige Partei. (Foto: Die Basis e.V.)

Die eine „Basis“ ist seit vielen Jahren existierender Verein, der sich ehrenamtlich um die Integration von Flüchtlingen kümmert, die andere „Basis“ ist eine neue politische Gruppierung, die erstmals zu einer Bundestagswahl zugelassen wurde und eigenen Angaben zufolge in allen 16 Bundesländern mit Landesverbänden vertreten ist.

Von dieser politischen Partei und ihren Zielen distanziert sich die Gründerin von „Die Basis das Betreuungsnetzwerk e.V.“, Victoria Baxter, in aller Schärfe. Baxter, deutsche Staatsbürgerin ghanaischer Herkunft, kündigt eine Klage gegen „Die Basis“ an und fordert den Bundeswahlleiter auf, diese Partei nicht in dieser Form zur Bundestagswahl zuzulassen.

„Nicht nur der Name wurde gestohlen“

Seit einem Jahr gebe es „Die Basis Partei“, die am 26. September 2021 gerne gewählt werden möchte, sagt Baxter. „Diese aus Querdenkern und Systemgegnern entstandene Partei wird bundesweit mit meinem Verein ,Die Basis – das Betreuungsnetzwerk e.V.‘ verwechselt“, betont die Vereinsgründerin.

„Nicht nur der Name wurde gestohlen, sondern auch meine Satzung wurde – geringfügig verändert – übernommen. Das ist in meinen Augen eine Verhöhnung der deutschen Demokratie.“

Zur Vorgeschichte der vor einem Jahr in Hessen gegründeten Partei gehört nach Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) eine Gruppierung, die aus der Querdenkerszene und aus Gegnern der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen entstand.

Damit will Victoria Baxter absolut nichts zu tun haben. Die naheliegende Verwechslungsgefahr schade ihrem Betreuungsnetzwerk. Immer wieder werde sie in jüngster Zeit kritisiert, warum sich ihr Verein mit Querdenkern gemein mache.

Der Zweck von „Die Basis – das Betreuungsnetzwerk e.V.“ ist die Betreuung der Kinder von Flüchtlingen und Erstversorgung der Geflüchteten sowie die Förderung ihrer Integration in die deutsche Gesellschaft, aber auch Hilfe bei Rückführungen in die Heimatländer. „Mein Ziel ist es, alle Menschen, die dauerhaft und rechtmäßig in unserem Land leben, in die Gesellschaft einzubeziehen und ihnen die damit verbundenen Rechte zu gewähren sowie Pflichten aufzuerlegen. Bei der Integration geht es darum, dass wir zusammen leben und nicht nebeneinander her“, erläutert Victoria Baxter ihr ehrenamtliches Engagement.

(RP/PM)

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