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Bündnis 90/Die Grünen: „Regierung hat Zukunftsaufgabe Barrierefreiheit jahrelang vernachlässigt“

Nach Angaben der Bundestagsfraktion der Partei sind nur zwei Prozent aller Wohnungen in Deutschland barrierefrei oder -arm. Der Bedarf liege fast fünfmal so hoch. Die Lage verschärft sich weiterhin.

Chris Kühn und Corinna Rüffer
Chris Kühn und Corinna Rüffer von Bündnis 90/Die Grünen fordern mehr Anstrengung bei der Schaffung von barrierefreiem Wohnraum. (Foto: Stefan Kaminski/Bündnis 90/Die Grünen)

Die Bundesregierung verschließe die Augen vor einer sehr hohen Nachfrage und dem großen Bedarf an barrierefreien Gebäuden, sagen Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik. Das belege die Antwort auf die Kleine Anfrage „Barrierefreiheit und energetische Sanierung von Gebäuden“ der Bundestagsfraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen.

Seit Jahren seien die KfW-Mittel für den altersgerechten Umbau weit vor dem jeweiligen Jahresende aufgebraucht und die Bundesregierung interessiere zu wenig, wie ältere Menschen oder Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen wohnen und leben. In diesem Jahr seien die Mittel bereits im Juni erschöpft. Zwar seien die Mittel für dieses Jahr auf 130 Mio. Euro aufgestockt worden – jedoch war auch dieser aufgestockte Topf bereits Mitte 2021 leer, womit man laut Bündnis 90/Die Grünen hätte rechnen können.

Bedarf steigt auf 10,4 Millionen Wohnungen

Spätestens ab 2030 brauche angesichts der demographischen Entwicklung jeder Dritte eine altersgerechte Wohnung. Und der Faktor Alter ist nur ein Grund, warum Menschen eine barrierefreie Wohnung benötigen. Viele andere Bevölkerungsgruppen – beispielsweise Menschen mit körperlichen Beeinträchtigung oder auch Familien mit kleinen Kindern – haben Bedarf nach barrierefreiem Wohnen. Hinzu komme, dass nicht allein Wohnungen ohne Barrieren fehlen, sondern es auch zu wenig preiswerte Wohnungen für Menschen mit Behinderungen, die sich besonderen Herausforderungen beim Erwerbseinkommen gegenüber sehen, gäbe. „Union und SPD haben diese Zukunftsaufgabe Barrierefreiheit jahrelang vernachlässigt“, so Rüffer.

Momentan seien lediglich 5,3 Prozent der Wohnungen in Deutschland, die von über 65-Jährigen bewohnt werden, barrierefrei bzw. barrierearm und nur ein bis zwei Prozent der insgesamt 40,5 Millionen Wohnungen in Deutschland altengerecht ausgestattet.  Der aktuelle Bedarf an barrierefreien oder barrierearmen Wohnungen liege bei ca. 10,4 Millionen.

Aufgrund dieser baulichen Situation stellt Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls die Frage nach Synergien, die es mit Blick auf den Sanierungsstau bei Gebäuden in der Klimakrise zu nutzen gelte.

„Der Weg hin zum notwendigen klimaneutralen Gebäudebestand ist lang und steinig. Union und SPD lassen hier die Chance ungenutzt, zwei Zukunftsaufgaben zusammenzudenken und Synergien zu nutzen.“,

so Kühn. Der Gebäudesektor hänge ganz besonders hinterher bei den deutschen Klimazielen, während sich die Anzeichen für eine Beschleunigung der Klimakrise dramatisch mehren.

(RP/PM)

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