Connect with us

Sie suchen ein bestimmtes Thema?

Gesellschaft & Politik

Brandenburg: Warum ist der Nahverkehr noch nicht barrierefrei?

Mit 48 Millionen Euro erfüllt das Bundesland nach eigenen Angaben seine Pflicht für den barrierefreien Zugang zu Bus und Bahn. Weshalb das trotzdem nicht bedeutet, dass 2022 nun alle öffentlichen Verkehrsmittel behindertengerecht sind.

Trambahn fährt durch die Innenstadt von Potsdam.
Auch 2022 sind die öffentlichen Verkehrsmittel in Brandenburg hundertprozentig barrierefrei. (Foto: Shutterstock)

Für den barrierefreien Zugang zu Bussen und Straßenbahnen gibt Brandenburg für die Zeit von 2017 bis Ende dieses Jahres zusätzlich insgesamt 48 Millionen Euro aus. Damit komme das Land seiner gesetzlichen Verpflichtung nach, bis 2022 die vollständige Barrierefreiheit im kommunalen Personennahverkehr herzustellen, teilte das Verkehrsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mit.

Pflicht liegt bei Landkreisen

Allerdings bedeute dies nicht, dass der Zugang zu Bussen und Straßenbahnen bis Anfang 2022 hätte vollständig barrierefrei sein müssen, erläutert das Ministerium. Vielmehr müssten die Landkreise und kreisfreien Städte als Zuständige für den Nahverkehr erläutern, wie sie Barrierefreiheit erreichen wollen. Zudem könnten die Kommunen in begründeten Einzelfällen von der gesetzlichen Verpflichtung befreit werden.

Unabhängig von den Mitteln für die Barrierefreiheit erhalten die kommunalen Aufgabenträger vom Land pro Jahr 85 Millionen Euro für den öffentlichen Personennahverkehr, teilte das Ministerium auf Anfrage mit. Über die Verwendung der Gelder könnten die Kommunen frei entscheiden.

(RP/dpa/bb)

Veröffentlicht auf

ROLLINGPLANET ist seit 2021 Deutschlands Onlinemagazin für Menschen mit Behinderung und alle anderen. ROLLINGPLANET ist ein Non-Profit-Projekt, realisiert vom Verein Menschen, Medien und Inklusion e.V., München. Mehr über unser Team erfahren Sie hier.

Kommentieren

Leave a Reply

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Werbung
Werbung
Werbung

DERZEIT AM HÄUFIGSTEN GELESEN

LESETIPPS

Werbung

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kultur & Lifestyle

Sommerzeit ist Festivalzeit – doch können auch Menschen mit Behinderung unbeschwert mitfeiern? ROLLINGPLANET-Redakteurin Anke Sieker sprach mit Felix Brückner, Teamleiter bei der „initiative barrierefrei feiern“, über gelebte Inklusion im Kulturbetrieb.

Kultur & Lifestyle

Die komplett barrierefreie Veranstaltungsreihe geht diesen Spätsommer in die fünfte Runde. Mit dabei sind 34 cineastische Beiträge und Regisseur Fatih Akin.

Gesellschaft & Politik

Die Bundesrepublik hat es versäumt, die Unionsvorgaben bis Ende Juni in nationales Recht umzuwandeln. Welche Konsequenzen nun drohen.

Gesellschaft & Politik

Als bayerischer Ministerpräsident versicherte Ex-Bundesinnenminister Horst Seehofer, den Freistaat bis 2023 barrierefrei zu machen. Passiert sei nicht viel, moniert die Opposition und will dessen Nachfolger in die Pflicht nehmen.