Plenarsaal Bundestag

Werkstätten weiter vor Corona-Aus geschützt

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Die Regierungskoalition beschliesst Verlängerung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes.

(Foto: Shutterstock)

Soziale Dienstleister wie Werkstätten für Menschen mit Behinderungen sollen weiter vor existenzbedrohenden Problemen wegen Einschränkungen in der Corona-Krise geschützt werden. Union und SPD beschlossen dazu im Koalitionsausschuss in der Nacht zu Mittwoch eine Verlängerung von Regeln zum Erhalt der Einrichtungen.

Laufzeit bis Ende 2020

Betroffen sind etwa auch Versorgungs- und Rehabilitationseinrichtungen, Einrichtungen der Arbeitsförderung und Anbieter von Sprachkursen. Die Träger sollen durch das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz, das nun bis 31. Dezember 2020 gelten soll, Zahlungen an die sozialen Dienstleister und Einrichtungen leisten – und zwar unabhängig davon, ob diese ihre ursprünglich vereinbarte Leistung tatsächlich erbringen.

(RP/dpa)

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