Alexander Ahrens, Mitglied der ISL-Geschäftsführung

Barrierefreiheit muss elementarer Bestandteil des Krankenhaus-Zukunftsprogramms sein

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Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. sieht den aktuellen Entwurf des KHZG kritisch.

Alexander Ahrens, Mitglied der ISL-Geschäftsführung (Foto: ISL e.V.)

Ein Zukunftsprogramm für Krankenhäuser muss Barrierefreiheit und Bedarfe von behinderten Menschen berücksichtigen, so fordert es die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) in ihrer heute eingereichten Stellungnahme zum geplanten Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG).

„Sparsame zwei Mal wird das Wort Barrierefreiheit lediglich in Bezug auf Notaufnahmen im Entwurf erwähnt. Das ist uns zu wenig und völlig zusammenhangslos. In allen medizinischen Bereichen muss Barrierefreiheit verpflichtend berücksichtigt werden. Bislang werden behinderte Menschen strukturell im Gesundheitswesen diskriminiert,“

ärgert sich Alexander Ahrens von der ISL-Geschäftsführung.

Ziel des Gesetzentwurfes sei die medizinische Versorgung und die Selbstbestimmung der Patient*innen zu verbessern.

„Zu einem inklusiv zu gestaltenden Gesundheitssystem gehört auch, dass behinderte Menschen mit hohem Unterstützungsbedarf ihre Persönliche Assistenz endlich ohne Probleme mit ins Krankenhaus nehmen können, die Patientenzimmer barrierefrei und großzügig gestaltet sind und Menschen mit unterschiedlichsten Behinderungen die erforderliche Unterstützung im Krankenhaus erhalten, die sie benötigen,“

führt Ahrens weiter aus.

Barrierefreiheit als Förderungsbedingung

Nach Ansicht der ISL muss im Gesetz die digitale als auch die bauliche Barrierefreiheit als Bedingung für eine finanzielle Förderung gekoppelt werden. „Davon steht allerdings nichts im Entwurf,“ führt Ahrens weiter aus und mahnt, „dass die bisherigen Erfahrungen gezeigt haben, dass man mit Freiwilligkeit kein Stück weiterkommt. Menschen mit unterschiedlichsten Einschränkungen müssen sich bei einem Aufenthalt im Krankenhaus gut zurechtfinden, in einer für ihre kognitiven Bedürfnisse angemessenen Sprache informiert werden und sich frei bewegen können, erklärt der Co-Geschäftsführer der ISL.

Das Investitionsprogramm des Bundes soll Krankenhäuser mit 3 Milliarden Euro in Zeiten der Pandemie stärken und darüber hinaus auf den neusten baulichen und digitalen Stand bringen.

(RP/PM)

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