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Menschen mit Behinderung und andere Sensationen

Seit September 2022: Das wahre Leben findet im ROLLINGPLANET-Club statt
Real existieren statt nur digital unterwegs sein: Wir haben den exklusiven ROLLINGPLANET-Club für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer gestartet. Wir reduzieren nach über elf Jahren journalistischer Arbeit unsere tägliche Berichterstattung, um im ROLLINGPLANET-Club das wahre Leben zu genießen. Ganz auf Nachrichten müssen Sie nicht verzichten: Auf dieser Seite finden Sie aktuelle Schlagzeilen zu Menschen mit Behinderung und anderen Sensationen.

„Die Angst vor dem Winter überwältigt uns“

Netzwerk-Sprecherin Gertrud Servos (Pressefoto)

Zum Tag der Menschen mit Behinderung ruft das Netzwerk NRW auf: Spenden auch Sie für Frauen mit Behinderung in der Ukraine. Nachricht lesen

Armut behinderter Frauen bekämpfen

2.12.22 – Anlässlich des Welttags von Menschen mit Behinderung am 3. Dezember fordert die Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz e.V. eine intersektional ausgerichtete Strategie zur Armutsbekämpfung.

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„Denn Armut ist in Deutschland eine Folge von mehrdimensionalen gesellschaftlichen Diskriminierungen. Armut ist in Deutschland generell weiblich. Frauen mit Beeinträchtigungen oder chronischer Erkrankung leben dabei besonders häufig an der Armutsgrenze oder darunter“, erläutert Brigitte Faber, Projektleiterin der Politischen Interessenvertretung. „Sie bilden statistisch gesehen das Schlusslicht auf dem Arbeitsmarkt und sind Verliererinnen in Sachen Verdienst und Altersrente – schon zu Zeiten vor der steigenden Inflation und Energiekrise“.

Warum Frauen mit Beeinträchtigungen so oft an oder unter der Armutsgrenze leben, erklärt der neue kurze Animationsfilm von Weibernetz, der heute veröffentlicht wird. Unter dem Titel „Armut in einem der reichsten Länder der Welt?!“ steht der kurze Erklärfilm in drei Versionen, auch mit Untertiteln, Gebärdensprache und Audiodeskription auf der Webseite des Weibernetz zur Verfügung: https://www.weibernetz.de/gleichberechtigte-teilhabe.html

Im Film werden mehrdimensionale Diskriminierungen infolge des Geschlechts, einer Behinderung, der Herkunft und sexuellen Identität thematisiert.

„Frauen mit Beeinträchtigung arbeiten doppelt so oft in Teilzeit wie ihre männlichen Kollegen, sie verfügen über deutlich weniger Einkommen als Männer oder Frauen ohne Beeinträchtigung. Das führt zu einer direkten Altersarmut. Und auch in Werkstätten für behinderte Menschen bekommen Frauen häufig weniger Geld als Männer“ erklärt Faber und fordert abschließend: „Wir brauchen eine differenzierte Arbeitsmarkt-, Sozial- und Rentenpolitik, die strukturelle und gesellschaftliche Nachteile ausgleicht und überwindet – für alle Frauen!“

Die bundesweite Politische Interessenvertretung behinderter Frauen im Weibernetz e.V. streitet für die Verbesserung der Lebenssituation von Frauen und Mädchen mit Beeinträchtigung ein. Sie setzt sich gezielt für die Stärkung der Gleichstellung, der Gleichberechtigung und des Gewaltschutzes durch Partizipation und Vernetzung ein. Gefördert wird die Interessenvertretung vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Mehr Infos unter www.weibernetz.de

(RP/PM)

Steigende Baukosten verschärfen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderung auf dem Wohnungsmarkt

Auf der Baustelle (Foto: Daniela_Buchholz)

2.12.2022 – Anlässlich des Internationalen Tags der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember macht WOHN:SINN gemeinsam mit sechs Partnerorganisationen auf den gravierenden Mangel an barrierefreiem und bezahlbarem Wohnraum aufmerksam. Nachricht lesen

„Bundesregierung gefährdet mit Reformierung der Physiotherapieausbildung Arbeitsplätze von blinden und sehbehinderten Menschen“

2.12.2022 – Dies kritisiert der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, anlässlich der geplanten Reform der Physiotherapieausbildung.

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„Die offensichtlich vom Bundesgesundheitsministerium (BMG) geplante Vollakademisierung der Physiotherapieausbildung würde viele blinde und sehbehinderte Menschen zukünftig von diesem Berufsfeld ausschließen.

Gerade blinde und sehbehinderte Menschen haben Schwierigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und können viele Berufe nicht ausüben. Im Bereich der Physiotherapie ist diese Gruppe jedoch seit Jahrzehnten erfolgreich tätig. Auch für Menschen, die ihre Sehkraft im Laufe des Lebens gänzlich oder teilweise verloren haben, bietet der Erwerb physiotherapeutischer Qualifikationen im Rahmen einer beruflichen Reha-Maßnahme vielversprechende Berufschancen. Diese Möglichkeit würde jedoch nicht weiter offen stehen, wenn der Zugang zur Physiotherapieausbildung nur noch über Hochschulen oder Fachhochschulen erfolgen kann.
 
Nicht ohne Grund spricht sich der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) gegen eine Verschärfung der Zugangsmöglichkeiten zum Berufsfeld Physiotherapie aus.

Daher appelliere ich an die Bundesregierung, die Reformierung der Physiotherapieausbildung so zu gestalten, dass blinde und sehbehinderte Menschen nicht in ihren beruflichen Entfaltungsmöglichkeiten gehindert werden.“

(RP/PM)

Für mehr Empowerment und Partizipation: Erfahrungen von Familien mit behinderten Kindern bündeln und in den Reformprozess einbringen

Kerstin Held mit ihren Pflegekindern
(Foto: Farbgelichtet, Linda Grüneisen)

2.12.2022 – Das Kindernetzwerk e.V. (knw) möchte Familien, die mit Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen leben sowie jungen Betroffenen selbst, eine Plattform zum Austausch und zur Abstimmung geben, um deren Stimmen gut zu bündeln und strukturiert in den Reformprozess des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zur Inklusiven Lösung einzubringen. Nachricht lesen

Neues Bauprojekt gibt MS-Patienten Hoffnung

30.11.2022 – Das Zentrum für Multiple Sklerose am Klinikum rechts der Isar soll 2025 in Betrieb gehen. Was dort genau geplant ist und was das für Betroffene bedeutet. Süddeutsche Zeitung

Inklusion auf dem Arbeitsmarkt scheitert an Einstellungspolitik der Unternehmen

Inklusionsbarometer Arbeit von Aktion Mensch: Corona-Krise ist für Menschen mit Behinderung noch nicht ausgestanden – Langzeitarbeitslosigkeit kritisch. Mehrheit der Unternehmen kauft sich frei.

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30.11.2022 – Die Folgen der Pandemie sind für Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt noch immer spürbar: Zwar sinken die Arbeitslosenzahlen nach Jahren der Krise wieder, gleichzeitig verschärft sich jedoch die Langzeitarbeitslosigkeit. Nahezu die Hälfte aller arbeitslosen Menschen mit Behinderung ist mindestens ein Jahr ohne Beschäftigung – ein Plus von über fünf Prozentpunkten im Vergleich zum Vorjahr. Erholung und Fortschritt der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt scheitern dabei insbesondere an der Beschäftigungsbereitschaft der Unternehmen. Zu diesem Ergebnis kommt das Inklusionsbarometer Arbeit der Aktion Mensch und des Handelsblatt Research Institutes, das in diesem Jahr zum zehnten Mal erscheint.

Ausgleichsabgabe statt Beschäftigung – Mehrheit der Unternehmen kauft sich frei

Etwa 173.000 Unternehmen in Deutschland sind gesetzlich dazu aufgefordert, mindestens fünf Prozent ihrer Arbeitsplätze an Menschen mit Behinderung zu vergeben. Während lediglich rund 40 Prozent dieser Unternehmen alle Pflichtarbeitsplätze besetzen, beschäftigen fast 26 Prozent keinerlei Arbeitnehmer*innen mit Behinderung – sie entziehen sich gänzlich ihrer Verpflichtung und zahlen stattdessen die volle Höhe der sogenannten Ausgleichsabgabe.

Die derzeitige Einstellungspolitik ist umso kritischer vor dem Hintergrund der positiven Erfahrungen von Unternehmen zu bewerten, die Menschen mit Behinderung beschäftigen: 80 Prozent geben laut einer repräsentativen Befragung im Rahmen der Studie an, keine Leistungsunterschiede zwischen Kolleg*innen mit und ohne Behinderung wahrzunehmen. „Die Entwicklung der Inklusion auf dem Arbeitsmarkt hängt entscheidend von der Beschäftigungsbereitschaft der Unternehmen ab. Doch trotz zunehmender Personalengpässe ignorieren viele das Potenzial von Arbeitnehmer*innen mit Behinderung“, so Prof. Dr. Bert Rürup, Präsident des Handelsblatt Research Institutes.

Gespaltene Situation: Stabile Arbeitsverhältnisse versus Langzeitarbeitslosigkeit

Einmal auf dem Arbeitsmarkt angekommen, bewertet das Gros der Angestellten mit Behinderung den Einsatz ihrer Fähigkeiten als adäquat: 89 Prozent bestätigen, dass sie ihren beruflichen Qualifikationen entsprechend eingesetzt werden. Gleichzeitig erweisen sich bestehende Arbeitsverhältnisse als stabil – im Jahr 2021 gab es mit 19.746 so wenig Anträge auf Kündigung von Menschen mit Behinderung wie noch nie seit Erscheinen des ersten Inklusionsbarometers.

Sind Menschen mit Behinderung dagegen arbeitslos, zeigt sich ein anderes Bild: Im vergangenen Jahr gelang lediglich drei Prozent die Rückkehr in den Arbeitsmarkt, während es bei Menschen ohne Behinderung sieben Prozent waren. Arbeitslose ohne Behinderung haben folglich eine mehr als doppelt so hohe Chance, eine Anstellung zu finden als Arbeitslose mit Behinderung. Dies verstärkt weiterhin die Gefahr der Langzeitarbeitslosigkeit: Mehr als 80.000 potenzielle Arbeitnehmer*innen – und damit rund 47 Prozent aller arbeitslosen Menschen mit Behinderung – sind mindestens ein Jahr ohne Beschäftigung.

„Der in ganz Deutschland erneut gestiegene Anteil an langzeitarbeitslosen Menschen mit Behinderung ist alarmierend – dieser Missstand verfestigt sich mehr und mehr. Ohne eine drastische Verstärkung der Inklusionsbemühungen wird die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt in den kommenden Jahren kaum aufzuheben sein“, mahnt Christina Marx, Sprecherin der Aktion Mensch.

(RP/PM)

Jens Bullerjahn ist tot

26.11.2022 – Zehn Jahre lang war er Finanzminister von Sachsen-Anhalt. Im Mai machte er öffentlich, dass er die Nervenkrankheit ALS hat. Jetzt ist der SPD-Politiker im Alter von 60 Jahren gestorben. SPON

Verbesserung der Barrierefreiheit an Bahnhöfen

Im Jahr 2022 werden rund 1,8 Milliarden Euro investiert, um Bahnhöfe neu zu bauen oder zu modernisieren. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4301) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/3216) unter Bezugnahme auf Auskünfte der Deutschen Bahn AG (DB AG) mit.

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25.11.2022 – Jährlich würden rund 100 Bahnhöfe beziehungsweise 150 Bahnsteige der DB Station&Service AG, die rund 95 Prozent der Bahnhöfe betreibt, barrierefrei umgebaut, heißt es in der Antwort. Fördermittel von Bund und Ländern unterstützten den barrierefreien Ausbau. Zwischen 2012 bis 2021 seien rund 4,7 Milliarden Euro in Investitionsprojekte an Stationen mit erfolgten Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit investiert worden. In den Jahren 2023 bis 2030 seien Investitionsprojekte im Umfang von 15,6 Milliarden Euro geplant.

Zur Beantwortung der Frage, welche Bahnhöfe und Haltepunkte bis 2026 zu uneingeschränkt barrierefreien Bahnhöfen umgebaut werden, heißt es in der Antwort: Die Maßnahmenplanung erfolge bahnsteigbezogen, da sich die Bahnsteige eines Bahnhofs in ihrem technischen Zustand unterscheiden würden. „In rund 750 Stationen wird bis zum Jahr 2026 mindestens ein Bahnsteig vollständig barrierefrei umgebaut“, schreibt die Bundesregierung. Die genauen Standorte könnten erst im Zusammenhang mit der Vorbereitung der jeweiligen Ausschreibungsverfahren der Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit abschließend benannt werden.

Zentrale Themen, wie etwa die Fortschreibung des Bauregelwerks „Personenbahnhöfe planen und bauen“, werden der Antwort zufolge mit den vom Deutschen Behindertenrat benannten Vertretern der Behindertenverbände in der Arbeitsgruppe zu den Barrierefreiheitsprogrammen der DB AG abgestimmt. Bei Bauprojekten bildeten das abgestimmte Regelwerk und die entsprechenden Baustandards die verbindliche Vertragsgrundlage für Planungs- und Bauleistungen. In der Planungsphase von Bauprojekten würden örtliche Institutionen mit Interessenvertretungen der Behindertenverbände eingebunden, wenn örtliche Besonderheiten dies erforderlich machen. Auch bei Planfeststellungsverfahren für Bauplanungen im Bereich der Bahnhöfe würden diese Institutionen beteiligt, teilt die Bundesregierung mit.

(PM/hib/HAU)

16 Tage gegen Gewalt und für mehr Selbstbestimmung: Seid Verbündete auch für Frauen und Mädchen mit Behinderungen!

25.11.2022 – Zum heutigen internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen ruft das Netzwerk Frauen und Mädchen mit Behinderungen / chronischer Erkrankung NRW (kurz: Netzwerk NRW) dazu auf, auch die spezifische Situation von Frauen und Mädchen mit Behinderung in den Blick zu nehmen. Zur Nachricht

Niedersachsen stellt Evaluationsbericht zum Aktionsplan Inklusion vor

Auf Einladung des Niedersächsischen Sozialministeriums kamen rund 50 Teilnehmende aus Wissenschaft, Politik, Verwaltung und Verbänden sowie der Zivilgesellschaft zu einer Abschlussveranstaltung zur Evaluation des Aktionsplans Inklusion der Landesregierung zusammen. Zur Nachricht

Lesetipp: Nichts hören, nichts sehen – ohne Taubblinden-Assistenz keine Teilhabe am Leben

Interview mit den Vorstandsmitgliedern des Taubblinden-Assistenten-Verbands e.V. (Foto: TBA)

23.11.2022 – Menschen, die kaum oder gar nicht sehen oder hören können, werden taubblind bzw. hörsehbehindert genannt. Angaben des Deutschen Taubblindenwerks Hannover zufolge leben in Deutschland geschätzt ca. 10.000 Hörsehbehinderte oder Taubblinde. Diese Menschen sind auf Taubblinden-Assistenz angewiesen. Über diesen noch fast unbekannten Beruf berichten die Vorstände, Sabine Gerlach, Barbara Niese und Lars Neuhaus, im Interview mit Judit Nothdurft. Es ist auf dem Portal www.deafservice.de zu lesen.

Hintergrund
Taubblindheit ist erst seit 2016 als eigenständige Behinderung in Deutschland anerkannt und wird im Schwerbehindertenausweis mit dem Merkzeichen TBL vermerkt. Taubblinde benötigen Assistenz für die Sicherung der Mobilität, bei Orientierung und Kommunikation. Sie werden von Taublinden-Assistenten (TBA) bei vielen alltäglichen Angelegenheiten, zu Arztbesuchen und Veranstaltungen, auf Reisen und in der Freizeit, zu Behördengängen oder bei Bankgeschäften begleitet.

Die Leser erfahren auch, dass TBAs neben der Gebärdensprache auch Taktile Gebärden und Lormen benutzen und wie diese ausgeführt werden.

Die Kostenträger variieren je nach Bedarf, deshalb arbeiten einige Assistenten noch immer ehrenamtlich, da die Bezahlung der Assistenzdienstleistung nicht ausreichend gesetzlich geregelt ist.

(RP/PM)

Frau schmuggelt 13 Kilo Koks im E-Rollstuhl

Das war offensichtlich keine besonders gute Idee: Festnahme am Flughafen New York. Sie muss mit einer langen Haftstrafe rechnen. Ob sie überhaupt auf den Rollstuhl angewiesen ist, ist nicht bekannt. BILD

Inklusives Wohnen in Bayern stärken: Behindertenbeauftragter Holger Kiesel und WOHN:SINN verkünden gemeinsames Projekt

18.11.2022 – Inklusives Wohnen – also Menschen mit UND ohne Behinderung leben in gemeinsamen Wohnprojekten oder Wohngemeinschaften – ist laut Holger Kiesel, dem Beauftragten der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung eine besonders wichtige Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft, die es in Bayern noch besser zu verwirklichen und zu stärken gilt. Aus diesem Grund gibt es nun das gemeinsame Projekt mit dem Verein WOHN:SINN und der Aktion Mensch „Inklusives Wohnen in Bayern stärken“. Vorrangiges Ziel ist es, ein stabiles Netzwerk aufzubauen und in sechs Arbeitsgruppen Handlungsempfehlungen für Entscheidungsträger zu erarbeiten. Worum es geht

„Gesundheit für alle – jetzt!“ – Evangelische Stiftung Alsterdorf startet Initiative für mehr Gesundheit von Menschen mit Behinderung

Gesundheit ist ein wichtiger Aspekt von Inklusion und gesellschaftlicher Teilhabe. Wer gesund ist, kann besser mitreden, mitmachen, mitbestimmen. Tatsächlich erleben Menschen mit Behinderung jedoch viele Barrieren auf dem Weg zu mehr Gesundheit: Präventionsangebote der Gesundheitsförderung berücksichtigen häufig nicht die besonderen Bedürfnisse dieser Menschen, zum Beispiel mit Kommunikation in Leichter Sprache. Auch in der medizinischen, pflegerischen und therapeutischen Versorgung gibt es Hürden: von mangelnder räumlicher Barrierefreiheit über Abläufe, die nicht auf Menschen mit Behinderung eingestellt sind, bis zu fehlendem Fachwissen in der Behandlung. Die Folge: Menschen mit Behinderung leiden häufiger an und länger an Schmerzen, weil Krankheiten nicht rechtzeitig erkannt und angemessen behandelt werden. Ihr Recht auf Teilhabe ist dadurch eingeschränkt. Um das zu ändern, hat die Evangelische Stiftung Alsterdorf (ESA) die Initiative „Gesundheit für alle – jetzt!“ gestartet.

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14.11.2022 – „Als Evangelische Stiftung Alsterdorf unterstützen wir Menschen mit Behinderung mit unseren Dienstleistungen und Angeboten darin, ein möglichst selbstbestimmtes und selbstständiges Leben zu führen. Gesundheit gehört selbstverständlich dazu,“ sagt Uwe Mletzko, Direktor und Vorstandsvorsitzender der ESA. „Mit unserer Initiative „Gesundheit für alle – jetzt!“ wollen wir auf das Thema aufmerksam machen, innovative Angebote vorstellen, und uns mit anderen Akteur*innen vernetzen.“

In den vergangenen zehn Jahren haben die medizinischen Gesellschaften der Stiftung eine Reihe von innovativen Versorgungsangeboten entwickelt und mit dem Projekt Gesundheit 25* die wohnortnahe Versorgung gestärkt.

Ulrich Scheibel, Vorstand Medizin der Evangelischen Stiftung Alsterdorf, betont: „Dabei ist die langjährige Erfahrung unserer Mitarbeitenden eingeflossen. Auch bereichsübergreifend entstehen neue Ideen und Projekte, zum Beispiel „Sport und Inklusion“. Dies machen wir mit unserer Initiative sichtbarer.

Aber es gibt noch viel zu tun. Deshalb setzen wir auf die Vernetzung mit anderen Partner-Institutionen wie Leben mit Behinderung Hamburg oder der Hamburgischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung, um auch politisch Gehör zu finden.“

Interessierte können sich auf der neuen Webseite www.gesundheit-fuer-alle.jetzt informieren und vernetzen. Es erscheint regelmäßig ein Newsletter. Darüber hinaus sind Fortbildungen, Fachveranstaltungen und Mitmachaktionen geplant.

Hintergrund

In den vergangenen Jahren haben die medizinischen Gesellschaften der ESA ihr langjähriges Erfahrungswissen gebündelt und neue Angebote entwickelt. Dazu zählt u.a. das 2015 eröffnete Sengelmann Institut für Medizin und Inklusion als eines der bundesweit ersten Medizinischen Zentren für erwachsene Menschen mit Behinderung. In 2020 wurde am Evangelischen Krankenhaus Alsterdorf der bundesweit erste Qualitätsvertrag zur Versorgung von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus abgeschlossen, der im September mit dem MSD-Gesundheitspreis für herausragende Gesundheitslösungen ausgezeichnet wurde. Und aktuell läuft das Präventionsprogramm „Besser gesund leben“ an, in Kooperation u.a. mit der HAW und der Fachhochschule Bielefeld. Menschen mit sogenannter geistiger Behinderung werden individuell beraten zu den Themen Bewegung, Stressmanagement, Suchtbewältigung und Ernährung. Der Innovationsfonds finanziert das Modellvorhaben. Im Projekt Gesundheit 25* werden in den Quartieren Akteur*innen vernetzt und beraten. Ziel ist es dabei, die wohnortnahe gesundheitliche Versorgung zu verbessern.

UN-Behindertenrechtskonvention

Nach Artikel 25 der UN-Behindertenrechtskonvention haben Menschen mit Behinderung ein Recht auf Gesundheitsversorgung wie alle anderen auch – und darüber hinaus, wenn es notwendig ist, um ihr Recht auf Teilhabe zu verwirklichen. Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention 2009 unterzeichnet.

(RP/PM)

Kate Winslet zahlt Energierechnung für Mutter von pflegebedürftigem Kind

Auch in Schottland steigen die Strompreise. Eine Mutter, die ihre blinde Tochter pflegt, startete eine Spendenaktion, um die Energiekosten der medizinischen Geräte weiter zahlen zu können. Mit überraschendem Ergebnis: Hollywoodstar Kate Winslet überwies laut der Nachrichtenagentur PA 17.000 Pfund (19.400 Euro). SPON

Logistikunternehmen VTG: Dank cleverem Trick kann Gehörlose zur Mechanikerin werden

Viele Jugendliche werden aufgrund sozialer, kultureller oder gesundheitlicher Belastungen von Ausbildungsprogrammen ausgeschlossen. Mit einem integrativen Ausbildungsprogramm will ein Unternehmen dieses Problem angehen. FOCUS-ONLINE

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NO LIMITS Disability & Performing Arts Festival Berlin vom 9.- 19.11.2022

9.11.2022 – Heute geht es los, das NO LIMITS Disability & Performing Arts Festival in Berlin startet um 19.00 Uhr im HAU Hebbel am Ufer mit No Gambling, gefolgt von der Performance Das Narrenschiff um 20.30 Uhr. Danach sind alle herzlich eingeladen, mit Bum Bum Disco (DJ Lea & Leni) von barner 16 in der Bar CAN zu feiern. Zum Festival und Programm

Tanzfreunde erwartet unter anderem die Uraufführung von Michael Turinskys Tanz „Soiled“. (Pressefoto)

Menschen mit Behinderung: „Jedes Leben ist gleich viel wert!“

Vor der Triage-Entscheidung des Bundestages: Am 10. November findet eine Schweigeminute an der Westseite des Reichstags auf dem Rasen statt. Zur Nachricht

Deutsche Duos holen drei WM-Medaillen zum Auftakt

Zum Start der Para Tischtennis-Weltmeisterschaften in Granada überzeugen die Nationalspieler*innen in den Doppel- und Mixed-Wettbewerben. Sandra Mikolaschek und Thomas Brüchle gewinnen WM-Gold im Mixed. Stephanie Grebe und Juliane Wolf sind Vize-Weltmeisterinnen im Doppel – und mit Bronze dekorieren sich Tom Schmidberger und Valentin Baus. Wie hoch das Niveau bei diesem Saisonhöhepunkt in Spanien ist, bekamen einige deutsche Starter*innen aber ebenfalls zu spüren. Zum Bericht

Valentin Baus und Tom Schmidberger jubeln (Pressefoto)

Köln 99ers trauern um Winfried Hühn

8.11.2022 – Der Verein schreibt: „Unser 1. Vorsitzender Winfried Hühn, der als Gründungsmitglied seit 2008 im Amt war, ist am vergangenen Samstag nach langer Krankheit verstorben. Er wurde 52 Jahre alt.“

Zum Nachruf

Bund-Länder-Gespräch: „Menschen mit Behinderung nicht vergessen!“

Fachverbände fordern Unterstützung für Einrichtungen der Behindertenhilfe.

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2.11.2022 – Im Bund-Länder-Gespräch stehen die Unterstützungs­maß­nahmen angesichts der massiv gestiegenen Energiepreise auf der Tagesordnung. Für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen soll es einen Hilfsfonds des Bundes geben, für Einrichtungen der Behindertenhilfe sollen die Länder Unterstützung leisten – so der Abschlussbericht der Gaspreiskommission vom Montag. In der Beschlussvorlage für die Sitzung werden die Dienste und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung allerdings nicht einmal erwähnt.

„Menschen mit Behinderung dürfen nicht vergessen werden! Die Dienste und Einrichtungen zu ihrer Unterstützung müssen als gemeinnützige Organisationen abgesichert werden, damit sie durch die hohen Energiepreise nicht zerstört werden“, so Ulla Schmidt, Bundesvorsitzende der Lebenshilfe. „Bund und Länder müssen heute auch über eine bundesweite Lösung sprechen, wie ein solcher Hilfsfonds von den Ländern eingerichtet werden kann.“

Die fünf Fachverbände für Menschen mit Behinderung repräsentieren ca. 90 Prozent der Dienste und Einrichtungen für Menschen mit geistiger, seelischer, körperlicher oder mehrfacher Behinderung in Deutschland. Ethisches Fundament der Zusammenarbeit ist das gemeinsame Bekenntnis zur Menschenwürde sowie zum Recht auf Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gesellschaft. Weitere Informationen unter: www.diefachverbaende.de

(RP/PM)

Halloween mit Paralympicssportler Joshua Lee Sundquist

Endlich mal wieder ein lustiger Mensch auf dem ROLLINGPLANETen: Der 38-jährige Joshua Lee Sundquist aus den USA ist bekennender Halloween-Fan. Der ehemalige Sportler, der 2006 bei den IX. Paralympics in Italien an den Wettbewerben Slalom und Riesenslalom teilnahm (ohne Medaille), verlor mit neun Jahren aufgrund eines Knochentumors (Erwing-Sarkom) sein linkes Bein. Apple TV+ widmete Sundquist, der auch als Komödiant und Autor arbeitet, eine Sendung mit dem Titel „Best Foot Forward“.

… dann Gnade uns Gott!

Ein Kommentar des CBP-Angehörigenbeirats zur Neuregelung in § 5c Infektionsschutzgesetzes.

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Der Beirat der Angehörigen im Bundesverband Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e. V. (CBP) ist das gewählte Gremium der Angehörigen von rd. 200.000 Menschen mit Behinderungen oder mit psychischer Erkrankung in mehr als 1.100 Mitgliedseinrichtungen und Diensten im CBP. Wir vertreten die Interessen unserer Kinder, Geschwister, Ehe- und Lebenspartner, die sich wegen der Schwere ihrer Behinderung nicht oder nur sehr eingeschränkt äußern können sowie unsere Interessen als Angehörige von Menschen mit Behinderung.

31.10.2022 – Am 19.10.2022 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes statt. Die Gesetzesänderung regelt in einem neuen § 5c das „Verfahren bei aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandenen überlebenswichtigen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten“. Es geht also darum, wie in einer Pandemie eine eventuell notwendige Triage und damit die Zuteilung von knappen und nicht für alle Patienten ausreichenden intensivmedizinischen Leistungen auf einzelne Patienten durchzuführen ist. Mit dieser Gesetzesänderung versucht der Bundesgesetzgeber das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus Dezember 2021 zu diesem Sachverhalt umzusetzen.

Die geführte Diskussion im Gesundheitsausschuss macht betroffen!

Betroffen deshalb, weil Teile der Ärzteschaft (ärztliche Vertreter der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) und der Bundesärztekammer sowie die Deutsche Krankenhausgesellschaft) offen forderten, dass eine begonnene Intensivbehandlung eines Patienten abgebrochen werden kann, wenn ein anderer Patient mit einer vorgeblich höheren Überlebenswahrscheinlichkeit diesen Intensivplatz benötigt (sog. Ex-Post-Triage).

Was heute noch als Totschlag gewertet würde, wäre dann nach dem Willen der Ärzteschaft legal und einzig dem Berufsethos der Ärzte unterworfen.

Die Forderung der Ärzte macht misstrauisch, weil Menschen mit Behinderung in der Corona- Pandemie schon erleben mussten, dass ihnen der Zutritt zum Krankenhaus verwehrt wurde, etwa weil eine Begleitperson wegen strenger Pandemieregeln nicht mit aufgenommen werden durfte, der Behandlungserfolg letztlich aber nur durch diese Begleitperson als Assistenz im Krankenhaus hätte abgesichert werden können, oder, damit sie – rein hypothetischen Annahmen folgend – nicht möglicherweise einen Intensivplatz zu Ungunsten anderer “gesünderer“ Patienten (zu lange) belegen. Zudem gibt es genug Menschen mit Behinderung, deren Überlebenswahrscheinlichkeit von Ärzten in der Vergangenheit als sehr gering eingeschätzt wurde und die sich heute immer noch eines glücklichen und zufriedenen Lebens erfreuen.

Ärzte können irren und Menschen mit Behinderung mussten eben häufiger schon erfahren, dass Ärzte sich gerade bei ihnen geirrt haben. Diese Aussage unterstellt kein bewusstes Fehlverhalten sondern ist ein Fakt, der deutlich macht, warum die Ex-Post-Triage weiterhin verboten gehört und warum die Überlebenswahrscheinlichkeit kein geeignetes Entscheidungsinstrument im Falle einer Triage ist.

Doch es geht bei der Ex-Post-Triage nicht nur um die Menschen mit Behinderung. Betroffen wären auch alte Menschen und ggf. alle, auch junge, Menschen mit Vorerkrankungen. Sie alle müssten im Krankenhaus mit der Sorge leben, dass bei einer Triage ihre Intensivbehandlung zugunsten eines Patienten mit vermeintlich höherer Überlebenswahrscheinlichkeit abgebrochen wird.

Was aber macht das mit einer Gesellschaft, wenn im Notfall das Leben der Schwachen und Gebrechlichen zugunsten der vermeintlich „Fitten“ geopfert werden kann? Welche Auswirkungen hat dies auf unser Zusammenleben?

Gnade uns Gott, mag man da diesen Schwachen und Gebrechlichen und ihren Angehörigen zurufen.

Die Forderung der Ärzteschaft steht im Widerspruch zum Gleichheitsgrundsatz in Artikel 3 unseres Grundgesetzes, sie zerstört das Vertrauen in die Medizin und in die Ärzteschaft und sie missachtet das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Menschen mit Behinderung bei Zuteilungsentscheidungen im Fall knapper intensivmedizinischer Ressourcen wirksam vor Diskriminierung zu schützen sind.

Wir appellieren daher an den Bundesgesetzgeber, die Ex-Post-Triage bei der anstehenden Änderung des Infektionsschutzgesetzes weiterhin gesetzlich auszuschließen und Menschen mit Behinderung bei den Regelungen zur Triage wirksam vor Benachteiligung im deutschen Gesundheitswesen zu schützen. Das muss den Verzicht auf die Überlebenswahrscheinlichkeit als Kriterium für Triage-Entscheidungen einschließen.

(RP/PM)

Triage-Gesetz: Breite gesellschaftliche Diskussion erforderlich

Bericht vom Kongress „Medizin und Gewissen“: „Die Teilnehmenden stellten zwar einen riesigen Fortbildungsbedarf fest, Parallelen zwischen der derzeitigen Diskussion und dem teils menschenverachtenden ärztlichen Handeln während der Nazidiktatur wurden jedoch kaum wahrgenommen.“

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24.10.2022 – Der derzeit diskutierte Gesetzentwurf zu einem „Triage“-Gesetz wurde am Samstag, den 22. Oktober, in Nürnberg im Rahmen des Kongresses „Medizin und Gewissen“ als praxisuntauglich abgelehnt. Dies berichtet der „Runde Tisch Triage“.

Die Veranstaltung erinnerte an den Nürnberger Ärzteprozess vor 75 Jahren und befasste sich mit unterschiedlichen Aspekten des Themas „LebensWert“. „Nach Ansicht der Teilnehmenden im Diskussionsforum zum Thema Triage – hauptsächlich Ärzt*innen – helfen die im Gesetzentwurf festgelegten Regeln kaum weiter, da die jeweiligen Prognosen viel zu unsicher seien“, berichtet Annett Löwe von der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP), eine der Referent*innen in dem Diskussionsforum.

Weiter betonte Annett Löwe: „Die Teilnehmenden stellten zwar einen riesigen Fortbildungsbedarf fest, Parallelen zwischen der derzeitigen Diskussion und dem teils menschenverachtenden ärztlichen Handeln während der Nazidiktatur wurden jedoch kaum wahrgenommen.“ Sie selbst habe aber solche Parallelen festgestellt, als bei der 1. Lesung zum „Triage“-Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag ein AfD-Abgeordneter unwidersprochen dafür plädieren konnte, Alter und Behinderung als Auslesekriterien zuzulassen. „Es gab kaum hörbare Proteste aus dem Plenum“, empört sich Löwe.

Der Juristin ist auch die teils befremdlich wirkende Nähe zwischen der AfD und Teilen der Ärzteschaft bei der öffentlichen Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags am 19. Oktober aufgefallen: „Fragen, die provozierend dazu aufforderten, den Lebenswert verschiedener Personen gegeneinander abzuwägen, wurden nicht etwa entschieden zurückgewiesen, sondern willfährig und ausführlich beantwortet“.

Die meisten Ärzt*innen bei der Anhörung hätten keine Gelegenheit – ob danach gefragt oder nicht – ausgelassen, auf die unbedingte Notwendigkeit hinzuweisen, die Ex-Post-Triage zuzulassen und den beteiligten Ärzt*innen Straffreiheit zu garantieren. Bei der Ex-Post-Triage wird eine begonnene Behandlung zugunsten einer anderen Person mit vermeintlich höherer Überlebenswahrscheinlichkeit abgebrochen, obwohl der nun zum Sterben verurteilte Mensch ohne Therapieabbruch möglicherweise noch eine Überlebenschance gehabt hätte.

Löwe selbst vermutet hinter dem massiven Einsatz für die Ex-Post-Triage auch finanzielle Beweggründe, da immer wieder frisch belegte Intensivbetten für die Krankenhäuser lukrativer seien als langwierige intensivmedizinische Behandlungen. „Die Teilnehmenden an dem Diskussionsforum zur Triage in Nürnberg waren sich trotz teils kontroverser Diskussionen einig, dass eine breite transparente gesellschaftliche Debatte zu dem Thema Triage und zur Ressourcenknappheit im Gesundheitswesen nötig ist“, so Löwe abschließend.

Der „Runde Tisch Triage“ (www.runder-tisch-triage.de) ist ein Zusammenschluss der LIGA Selbstvertretung (http://liga-selbstvertretung.de), der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) (www.cbp.caritas.de) sowie des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) (http://fbjj.de).

Kontakt zum Runden Tisch Triage: HGH@runder-tisch-triage.de

(RP/PM)

Medienbericht: „Akten offenbaren, wie Dreyer-Regierung Behinderte im Stich ließ“

Zwölf Bewohner eines Behindertenheims in Sinzig sind bei der Ahrtal-Katastrophe ertrunken. FOCUS-online-Recherchen zufolge ist ihr Tod auch auf die Fehleinschätzungen staatlicher Stellen in Rheinland-Pfalz zurückzuführen. Eine weitere SPD-Politikerin gerät wegen gravierender Fehler in die Kritik. FOCUS-online, siehe auch ROLLINGPLANET-Bericht: Behindertenheim in Sinzig – Wie konnte das passieren?

ISL fordert Regelungen zur Triage nach dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung behinderter Menschen

Vorstandsmitglied Jenny Bießmann appelliert an die Politik, dass in den nächsten Wochen „noch einige Verbesserungen auf den Weg gebracht werden müssen, damit behinderte Menschen in Zeiten knapper medizinischer Ressourcen nicht benachteiligt werden. Der jetzige Entwurf wird weder Menschenrechten noch dem Prinzip der Lebenswertindifferenz gerecht!“

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12.10.2022 – Die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL) fordert Regelungen zur Triage nach dem Grundsatz der Nichtdiskriminierung behinderter Menschen. Seit dem 13. Oktober befassen sich Bundestag und Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes, der die Regelung zur Triage enthalten wird. Dieser muss laut Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 16. Dezember 2021 Vorkehrungen treffen, damit behinderte Menschen bei medizinischen Versorgungsengpässen in Pandemien nicht diskriminiert werden.

Die ISL und deren Vorstandsmitglied Jenny Bießmann appellieren an die Politik, „die nächsten Wochen müssen noch einige Verbesserungen auf den Weg gebracht werden, damit behinderte Menschen in Zeiten knapper medizinischer Ressourcen nicht benachteiligt werden. Der jetzige Entwurf wird weder Menschenrechten noch dem Prinzip der Lebenswertindifferenz gerecht!“.

Vor einigen Monaten hatten Behinderten- und Sozialverbände den unmissverständlichen Ausschluss einer Ex-Post-Triage noch begrüßen können. Wichtig sei jetzt – angesichts der Beratungen im Bundesrat zur Überprüfung des Verbotes einer Ex-Post-Triage – vor allem, dass sie weiterhin ausgeschlossen und strafbar bleibe. „So lang eine Behandlung indiziert ist, darf diese nicht zu Gunsten jemanden anderes mit vermeintlich besseren Erfolgsaussichten abgebrochen werden“, so Bießmann von der ISL weiter. So ein Vorgang ist weder menschenrechtlich noch mit dem Grundsatz, das jedes Leben gleich viel Wert hat, vereinbar.

Die ISL sieht Bund und Länder in der Pflicht, mit allen Mitteln und Instrumenten, auch der Entwicklung von partizipativ erarbeiteten Aus-, Fort- und Weiterbildungskonzepten für das medizinische Personal, dafür Sorge zu tragen, dass der Forderung nach Nicht-Diskriminierung im Falle von medizinischer Ressourcenknappheit nachgekommen und zumindest an dieser Stelle die Diskriminierungsgefahr im Gesundheitswesen abgebaut werden kann.

Die „Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e.V. (ISL)“ ist eine menschenrechtsorientierte Selbstvertretungsorganisation und die Dachorganisation der Zentren für Selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen – ZsL®. Sie wurde nach dem Vorbild der US-amerikanischen „Independent Living Movement“ gegründet, um die Selbstbestimmung behinderter Menschen auch in Deutschland durchzusetzen.

(RP/PM)

Krieg in der Ukraine: „Wenn ich eines weiß, dann dass sich von einer Minute auf die andere alles im Leben ändern kann!“

Nadiia Doloh stammt aus Uzhhorod im Westen der Ukraine (Nähe Slowenien) und ist seit ihrem elften Lebensjahr querschnittgelähmt. Heute ist die 36-Jährige eine der erfolgreichsten Rollstuhl-Fechterinnen der Welt. Seit Kriegsbeginn lebt sie in Süddeutschland. Der-Querschnitt

„Bundesregierung zerstört Beratungsstrukturen für Gehörlose und Taubblinde“

Anlässlich der Finanzierungsbescheide des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für die Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB) nimmt der Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderungen im Gesundheitsausschuss, Hubert Hüppe, Stellung.

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12.10.2022 – Hubert Hüppe schreibt:

„Bei der Neuvergabe der Mittel für die Unterstützung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) hat die Bundesregierung die besonderen Bedürfnisse von Gehörlosen und Taubblinden ignoriert und damit notwendige bewährte Beratungsstrukturen zerstört. Wie sich jetzt herausstellt, haben sehr viele Beratungsstellen, die tauben oder taubblinden Ratsuchenden eine Anlaufstelle bieten, keinen Zuschlag für die Weiterfinanzierung bekommen. Nach bundesweiten Rechercheergebnissen wird es zukünftig mehr als 50 Prozent weniger Berater in den EUTB geben, die in der Lage sind, Gehörlose und Taubblinde niederschwellig zu beraten (Umfrage des Kompetenzzentrums für Gebärdensprache und Gestik (SignGes) der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen). So verlieren mehrere taube und gut qualifizierte Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz.

Die widersprüchliche Vorgehensweise der Bundesregierung, die behauptet, sich ausdrücklich für die Wertschätzung und Anerkennung der Gebärdensprache einzusetzen, um dann anschließend Gehörlose und Taubblinde bei der neuen Vergabe für die EUTB massiv zu benachteiligen, verhöhnt die Betroffenen. Bezeichnend auch, dass die Bundesregierung aufgrund meiner parlamentarischen Anfrage erklärt, dass sie nicht einmal weiß oder wissen will, ob und wie viele der EUTB-Berater Kompetenzen in Lormen-, taktiler oder Deutscher Gebärdensprache verfügen, obwohl der Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Dr. Rolf Schmachtenberg, bereits auf die prekäre Situation hingewiesen wurde. Wie will denn die Bundesregierung gezielte Beratungsmaßnahmen einleiten, wenn sie die Bedürfnisse der Ratsuchenden nicht abfragt.

Die Teilhabeberatungsangebote mit besonderen Erfahrungen für taube und taubblinde Menschen bieten genau die spezifische Art der Beratung, die die Betroffenen brauchen, und ermöglichen einen niedrigschwelligen Zugang zur Beratung rund um Rehabilitation und Teilhabe. Dieser Zugang darf ihnen nicht verwehrt werden.

Es ist nicht hinnehmbar, dass die aufgebauten Kompetenzen und Netzwerke sowie eine erfolgreiche Arbeit der EUTB mit spezieller Expertise für die Vergabe in der neuen Verordnung anscheinend keine Rolle gespielt haben. Wenn die zu Grunde liegenden Kriterien eine solche Finanzierung verhindern, dann müssen sie dringend neu gefasst werden, damit der Rückbau an aufgebauten Kompetenzen gestoppt wird.

Jetzt lässt sie Ratsuchende im Stich und macht gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unmöglich.“

(RP/PM)

Infektionsschutzgesetz: „Ex-Post-Triage muss verboten bleiben – Überlebenswahrscheinlichkeit darf kein Zuteilungskriterium sein“

Bei der geplanten „Triage-Regelung“ im Infektionsschutzgesetz, das am Donnerstag, den 13. Oktober, in erster Lesung im Bundestag beraten wird, dürfe das Verbot der Ex-Post-Triage keinesfalls aufgeweicht werden. Vielmehr sei es durch konkrete Strafandrohungen zu erhärten. Dies fordert der „Runde Tisch Triage“.

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12.10.2022 – Bei der Ex-Post-Triage wird eine begonnene Behandlung zugunsten einer anderen Person mit vermeintlich besseren Erfolgsaussichten abgebrochen, obwohl der nun zum Sterben verurteilte Mensch ohne Therapieabbruch möglicherweise noch eine Überlebenschance gehabt hätte. Vorschläge zur Strafbarkeit der Ex-Post-Triage im derzeit diskutierten Infektionsschutzgesetz enthalten die neuen erweiterten Gesetzesformulierungen des Runden Tisch Triage: „Wir positionieren uns damit gegen das Votum des Bundesrats, der eine Überprüfung des Verbots der Ex-Post-Triage angemahnt hat“, erläutert Dr. Sigrid Arnade, Mitinitiatorin des Runden Tisch Triage.

„Anscheinend hat der Bundesrat dem Drängen von Teilen der Ärzteschaft nachgegeben, die schon länger die Erlaubnis der Ex-Post-Triage mit garantierter Straffreiheit fordern“, mutmaßt Arnade. „Dass dadurch die Würde und das Lebensrecht der Betroffenen verletzt und die deutsche Verfassung mit Füßen getreten wird, nimmt man offensichtlich billigend in Kauf. Das ist beschämend!“ empört sich Arnade.

Selbst wenn die Ex-Post-Triage verboten bliebe, entspricht der Gesetzentwurf laut Arnade auch grundsätzlich in keiner Weise den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Dieses habe in einem Beschluss im Dezember 2021 festgestellt, dass ein Vergleich von Erfolgsaussichten zu Diskriminierungen führen könne. „Wieso soll das nun bei einem Vergleich von Überlebenswahrscheinlichkeiten, wie ihn der Gesetzentwurf vorsieht, anders sein? Es ist diskriminierend, wenn nur den vermeintlich Stärkeren bei knappen Ressourcen eine Überlebenschance gegeben wird“, kritisiert Arnade. „Die bislang verfassungsrechtlich gültige Lebenswertindifferenz wird mit diesem Gesetz in seiner jetzigen Form ausgehebelt. Lebenswertindifferenz bedeutet, dass kein Leben mehr wert ist als ein anderes. Beispielsweise ist das Leben eines jungen oder nicht behinderten Menschen nicht mehr wert als das einer alten oder behinderten Person. Die gesamtgesellschaftlichen Folgen der zugrundeliegenden Logik, dass die Schwächeren für die Stärkeren geopfert werden, mag ich mir gar nicht ausmalen“, so Arnade.

Link zu den Formulierungsvorschlägen: http://www.nw3.de/attachments/article/419/221011_RTT-Triage-Gesetzesvorschl%C3%A4ge.pdf

Der „Runde Tisch Triage“ (www.runder-tisch-triage.de) ist ein Zusammenschluss der LIGA Selbstvertretung (http://liga-selbstvertretung.de) , der Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie (CBP) (www.cbp.caritas.de) sowie des Forums behinderter Juristinnen und Juristen (FbJJ) (http://fbjj.de).

(RP/PM)

Mini bietet Cooper SE für Menschen mit Behinderung an

Rollstuhlfahrerin beim Einsteigen in einen Mini Cooper SE

Rollstuhlfahrerin beim Einsteigen in einen Mini Cooper SE

Das Lederlenkrad wurde mit einem zusätzlichen Gasring ausgestattet , damit der elektrische Cooper allein mit den Händen bewegt werden kann. Zudem gibt es einen leicht geänderten Fahrerarbeitsplatz mit einer handbedienten Bremse und eine abnehmbare Pedalabdeckung. AutoBild

Schutzpflicht für Menschen mit Behinderung – Infektionsschutzgesetz wird angepasst

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) wird erneut angepasst, um der sogenannten „Triage-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts Rechnung zu tragen. Mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung (20/3877) soll die bestehende Schutzpflicht, die sich aus Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 des Grundgesetzes ergibt, umgesetzt werden.

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11.10.2022 – Der Gesetzentwurf diene dazu, das Risiko einer Benachteiligung insbesondere aufgrund einer Behinderung bei der Zuteilung aufgrund einer übertragbaren Krankheit nicht ausreichend vorhandener überlebenswichtiger intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten zu reduzieren, heißt es in der Vorlage. Demnach darf die Zuteilungsentscheidung nur nach der aktuellen und kurzfristigen Überlebenswahrscheinlichkeit der betroffenen Patienten getroffen werden.

Mit der Neuregelung werde klargestellt, dass bei der Zuteilungsentscheidung niemand benachteiligt werden dürfe, insbesondere nicht wegen einer Behinderung, des Grades der Gebrechlichkeit, des Alters, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung. Der Entwurf enthält ferner Regelungen zum Verfahren bei der Zuteilungsentscheidung.

Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember 2021 vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie entschieden, dass sich aus dem Grundgesetz für den Staat der Auftrag ergibt, Menschen mit Behinderung bei knappen intensiv-medizinischen Kapazitäten vor Benachteiligung zu bewahren. Bestehe das Risiko, dass Menschen bei der Zuteilung knapper Ressourcen wegen einer Behinderung benachteiligt werden, verdichte sich der Schutzauftrag zu einer konkreten Schutzpflicht, heißt es unter Verweis auf die Gerichtsentscheidung in der Vorlage. Entscheidend sei es, dass eine gesetzliche Regelung hinreichend wirksamen Schutz vor einer Benachteiligung wegen Behinderung bewirke. (hib/PK)

„Wir verlieren eine leidenschaftliche Politikerin mit Herz, Verstand und unermüdlichem Einsatz für die Menschen!“

Zum Tod von Barbara Stamm, ehemalige Sozialministerin Bayerns und seit 2001 Vorsitzende der Lebenshilfe Bayern.

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Barbara Stamm (l.) und Sozialministerin Ulrike Scharf.
(Foto: StMAS)

5.10.2022 (RP) – Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat die Nachricht vom Tod der ehemaligen Sozialministerin Barbara Stamm mit großer Trauer aufgenommen: „Barbara Stamm ist eine der großen Frauen Bayerns. Sie hat sich in der Politik früh Gehör, persönliche Achtung und parteiübergreifenden Respekt verschafft. Als Sozialministerin hat sie Jahrzehnte wegweisende Meilensteine gesetzt, die bis heute fortwirken.“

Scharf betont: „Barbara Stamm war das soziale Gewissen unseres Freistaates. Unermüdlich hat sie sich in zahlreichen Ehrenämtern, auch weit über ihre Amtszeit als Staatsministerin hinaus, für das Wohl der Menschen eingesetzt. Sie hat unser soziales Bayern geprägt! Ihr Tod macht mich tief betroffen und traurig. Dankbar blicke ich auf die gemeinsame politische Zeit mit Barbara Stamm zurück. Mit ihr verlieren wir eine leidenschaftliche Demokratin, die sich mit Herz und Verstand besonders auch für die Frauen in der Politik eingesetzt hat. Barbara Stamm ist und wird immer ein Vorbild für uns alle sein!“

Barbara Stamm war von 1987 bis 1994 Staatssekretärin im Bayerischen Sozialministerium und von 1994 bis 2001 Sozialministerin. Vob 2008 bis 2018 war sie Präsidentin des bayerischen Landtags. Seit 2001 war sie Vorsitzende der Lebenshilfe Bayern. Stamm wurde 77 Jahre alt.

Save the Date: agnes@work-Fachtagung „Perspektiven der digitalen Arbeitswelt“ – 25. April 2023 in Berlin

Der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf e.V. (DVBS) und sein Projekt agnes@work – Agiles Netzwerk für sehbeeinträchtigte Berufstätige – veranstalten im kommenden Jahr die Fachtagung „Perspektiven der digitalen Arbeitswelt – Beschäftigungs- und Weiterbildungschancen für Menschen mit Behinderungen“.
Termin: 25. April 2023, 09:00 Uhr – 17:30 Uhr
Ort: Berlin, Festsaal der Berliner Stadtmission, Lehrter Straße 68, 10557 Berlin

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Das agnes@work-Team schreibt dazu:

„Unsere Fachtagung will die Bedingungen und Chancen beruflicher Teilhabe schwerbehinderter Menschen – insbesondere von Blinden und Sehbehinderten – vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen in der Arbeitswelt verdeutlichen. Sowohl aus Sicht der Betroffenen als auch der unterschiedlichen Unterstützungsakteure und der Selbsthilfe sollen die Voraussetzungen inklusiver Arbeit und beruflicher Entwicklung unter den Bedingungen agiler Arbeit und der Digitalisierung beleuchtet werden.

Dabei werden Keynotes aus der Wissenschaft ebenso einbezogen wie die Ergebnisse des BMAS-geförderten Projekts agnes@work. Im Ergebnis sollen die Voraussetzungen eines Unterstützungsnetzwerks skizziert werden, das die unterschiedlichen Handlungsmöglichkeiten verschiedener Akteure integriert.

Weitere Informationen sowie das Tagungsprogramm finden Sie in Kürze auf der agnes@work-Webseite unter www.agnes-at-work.de.“